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Bundespräsident

Offener Brief an Christian Wulff

In einem Offenen Brief fordert Christel Wegner den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff dazu auf, sich nicht um das Amt des Bundespräsidenten zu bewerben.

Hier ist der Brief zu lesen.


Broschüre

Zwischenbilanz von Christel Wegner

Christel Wegner hat eine Broschüre herausgegeben, in der sie eine Zwischenbilanz zieht und einige Ergebnisse der Arbeit innerhalb und außerhalb des Parlaments darstellt.

Die Broschüre kann hier gelesen und heruntergeladen werden.


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"Extremismus"

Ehrensache und nicht "extremistisch"

Christel Wegner hielt am 29. April 2010 eine Rede anlässlich der Besprechung einer Großén Anfrage der CDU/FDP zum Thema "Extremismus", die hier gelesen werden kann.

Die Große Anfrage mit der Drucksachen-Nr. 16/2395 ist hier zu finden.

 

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Stühlerücken

Frauen sollen es richten

Den Umbau des niedersächsischen Kabinetts kommentierte Christel Wegner in einer Pressemitteilung, die hier nachgelesen werden kann.

 

Gesinnungsschnüffelei

Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP Niedersachsen und der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner


Aram A. wird die Einbürgerung verweigert


Empörung — und nicht nur im Kreise der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), sondern weit darüber hinaus — hat die Entscheidung des niedersächsischen Innenministeriums ausgelöst, Bedenken gegen die Einbürgerung unseres Freundes Aram A. durch die Landeshauptstadt Hannover zu erheben. Ziel dieser Maßnahme des Innenministeriums ist, die Einbürgerung durch die Landeshauptstadt Hannover zu verhindern.

Der Verfassungsschutz entblödet sich nicht, Aram A. vorzuwerfen, er sei Mitorganisator einer Aktion des Bündnisses gegen Rechts in Hannover Misburg gewesen und habe erklärt, dass man gemeinsam ein Zeichen gegen Intoleranz und fehlende Zivilcourage habe setzen wollen. Im Kern wird ihm vorgeworfen, dies alles als SDAJ Mitglied getan zu haben. Die SDAJ fordere eine entschädigungslose Vergesellschaftung von Kapital und Produktionsmitteln. Spätestens angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise eine sehr nachvollziehbare Position.

Das Vorgehen des niedersächsischen Innenministeriums erinnert an die finsteren Zeiten der Kommunistenverfolgung in den 50er und 60er Jahren, an die Politik der Berufsverbote gegen Mitglieder der DKP in den 70er und 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Es hat System, wie auch die Verweigerung der Einbürgerung des Mitglieds der Partei Die Linke, Jannine Menger-Hamilton, zeigt. Minister Schünemann tritt als Hardliner immer dann auf den Plan, wenn es um die Einschränkung demokratischer Rechte im Land geht. Dies ist seine Chefsache.

Die DKP Niedersachsen und die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner verurteilen diese verfassungswidrige Praxis des niedersächsischen Innenministers.

Wir werden dafür arbeiten, dass sich eine breite Bewegung der Solidarität mit Aram A. und Jannine Menger-Hamilton entwickelt. Wir fordern die sofortige Einbürgerung von Aram und Jannine und die Einstellung der Repression gegen alle linken und fortschrittlichen Kräfte!

Deutsche Kommunistische Partei — Bezirk Niedersachsen
Christel Wegner (MdL)


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Landtagssitzung 2/2010

Koalition will Pflege 2. Klasse

In der Februar-Landtagsdebatte kritisierte Christel Wegner einen Antrag der CDU/FDP-Koalition zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe.
Die Rede von Christel Wegner kann hier nachgelesen werden.

 

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10. Januar: Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin

Die Barbarei schreitet voran!

Am 10. Januar findet in Berlin die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demo statt.
Der entsprechende Aufruf von Christel Wegner kann hier nachgelesen werden.

 

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Landtagssitzung 12 / 2009

Reisekosten sparen!

In der Debatte über den Haushalt 2010 kritisierte Christel Wegner die Auslandsreisen der Politiker/innen.
Hier kann die Rede nachgelesen werden.

 

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Landtagssitzung 9 / 2009

V-Leute abziehen!

In der Debatte über das Verbot der NPD kritisierte Christel Wegner den Innenminister wegen des fragwürdigen Einsatzes von V-Leuten.
Hier kann die Rede nachgelesen werden.

 

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Landtagssitzung 9 / 2009

Amoklauf ist gesellschaftlich bedingt

Anlässlich einer Debatte im Niedersächsischen Landtag zum Thema "Amoklauf" kritisierte Christel Wegner die gesellschftlichen Verhältnisse, die zu einer Verrohung führen.
Hier ist die Rede zu finden.

 

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Landtagssitzung 6 / 2009

Bildung: Landesregierung setzt "Panzer" ein

Anlässlich einer Bildungsdebatte im Niedersächsischen Landtag griff die fraktionslose Abgeordnete Christel Wegner (DKP) die Landesregierung scharf an.
Hier kann die Rede nachgelesen werden.

 

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UZ-Pressefest

Christel Wegner im Gespräch

Was kann eine Kommunistin als Fraktionslose im Landtag bewirken? Welche Erfahrungen hat Christel Wegner in einem Jahr Landtagsarbeit gesammelt?
Das sind Fragen, die der Vorsitzende der DKP Niedersachsen, Detlef Fricke, am 21. Juni ab 11 Uhr auf dem Pressefest der UZ im Revierpark Wischlingen ansprechen wird. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr.
Link zum UZ-Pressefest

 

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Landtagssitzung 3 / 2009

Conti: Wegner fordert gesamtgesellschaftiche Planung

Anlässlich einer Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag zu dem Thema Conti forderte die fraktionslose Abgeordnete Christel Wegner (DKP) eine gesamtgesellschaftliche Planung in der Automobil- und Zuliefererindustrie und darüber hinaus!
Hier können weitere Aussagen der Rede nach gelesen werden.

 

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Frauentag in der (Finanz-)Krise?

Skandal: Frauen müssen arbeiten statt kämpfen

Ein Artikel von Christel Wegner zum 8. März kann hier gelesen werden.