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Christel Wegner zu den Sondierungsgesprächen zwischen SPD/Grüne/Linkspartei in NRW
In einem Kommentar für die UZ betrachtet Christel Wegner die Gespräche und Ergebnisse zwischen Linke und SPD in NRW.
Hier ist der Text aus der UZ vom 4.6.2010 zu lesen.
Christel Wegner über die jüngste Landtagssitzung in Niedersachsen
Wenn sich die Parteien kurz vor Landtags- oder Bundestagswahlen zu Parlamentssitzungen treffen, kann man sich gewiss auf eine Schlammschlacht verlassen. So auch während der August-Sitzung des niedersächsischen Landtages.
Hier ist der Text aus der UZ vom 3.9.2009 zu lesen.
Christel Wegner zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Hannover
Ein breites Bündnis ruft zum 1.Mai in Hannover zu einer Kundgebung und Demonstration gegen einen von der NPD geplanten Aufmarsch auf. Beginn ist um 10.30 Uhr auf dem Klagesmarkt. Christel Wegner (MdL, DKP) hat dazu im Niedersächsischen Landtag eine Erklärung abgegeben.
Hier ist der Text aus der UZ vom 1.5.2009 zu lesen.
Nord Aktuell
Im Streit um den Abriss des maroden Landtagsgebäudes haben die CDU, FDP, SPD und Linke am Donnerstag in Hannover eine seltene Allianz gebildet.
Hier ist der Text aus der TAZ vom 20.02.2009 zu lesen.
Hier geht es zur Rede von Christel Wegner.
Parlament
Wir erinnern uns: Christel wurde bei einem Panorama-Interview hereingelegt. Überall wurde verbreitet, sie rechtfertige die Mauer und wolle die Stasi zurück.
Hier ist der Text aus dem Roten Käfer Ausgabe 2/2009 zu lesen.
Asse-Abwässer übers Land verteilt
Nach sechs Monaten ist endlich die Anfrage der fraktionslosen niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner (DKP) schriftlich vom niedersächsischen Umweltministerium beantwortet worden.
Hier ist der Text aus der UZ vom 9.01.2009 zu lesen.
"Statt Karibik in den Landtag"
Hier ist der DPA-Artikel zu lesen.
Christel Wegner (MdL) zur jüngsten Sitzung des Niedersächsischen Landtages
Hier ist der Text aus der UZ vom 28.11.2008 zu lesen.
Interview
Will sie die Stasi zurückhaben und die Mauer wieder aufbauen?
Gespräch mit Christel Wegner, DKP-Mitglied und Abgeordnete im niedersächsichen Landtag, die wegen dieses Vorwurfs Anfang des Jahres die Fraktion der Linkspartei verlassen mußte.
Hier ist der Bericht aus der konkret Heft 11-2008 zu lesen.
Christel Wegner (MdL) zur Oktober-Sitzung des Niedersächsischen Landtages
Hier ist der Bericht aus der UZ vom 24. Oktober 2008 zu lesen.
DKP-Frau Christel Wegner kämpft als fraktionslose Abgeordnete im niedersächsischen Landtag
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 23.10.2008 zu lesen.
Kommentar
Bei der derzeitigen Banken- bzw. Kapitalismuskrise kommen selbst wir Kommunisten kaum mehr aus dem Staunen heraus. Plötzlich sind weltweit Milliardenbeträge verfügbar, die angeblich stets fehlten, wenn es um soziale Ausgaben geht.
Selbst die Schulden der DDR verblassen neben den 100 Milliarden, die bislang von der Bundesregierung zur Linderung der sog. Bankenkrise zugesagt wurden. Dafür wurde aber in der DDR ein Großteil des Geldes für den sozialen Wohnungsbau und andere Maßnahmen, die direkt der Bevölkerung zu Gute kamen, ausgegeben. Private oder halbstaatliche Banken, die sich verzockt haben und vom Steuerzahler gerettet werden mussten, gab es in der DDR zum Glück nicht.
Spareinlagen im Sozialismus waren wohl kurzfristig weniger profitabel, dafür wären sie aber im Alter sicher! Spätestens jetzt zeigt sich doch wieder einmal die Überlegenheit des Sozialismus. Mag er auch so manche durchaus schwerwiegende Mängel gehabt haben - Milliardenbeträge der einfachen Menschen wurden nicht verbrannt und wurden auch nicht in die Rachen einiger weniger Pfeffersäcke für ihre Villen und Jachten gesteckt.
Wer damals sagte "der Sozialismus ist nicht machbar, das zeige die bankrotte DDR", sollte heute erneut gefragt werden, ob er diese Prognose nicht vielmehr dem Kapitalismus zuschreiben müsste.
Was wir brauchen ist eine Wirtschaft, die nicht den Profit, sondern das Wohl aller Menschen als oberstes Ziel hat! Dafür muss aber der sog. Raubtierkapitalismus ganz erheblich und revolutionär gebändigt werden. Die derzeitigen Interventionen der Regierungen in ihre "freie" Marktwirtschaften zeigen, dass sie in ihrem Staat nicht viel zu sagen haben: Das Kapital verlangt seine "Rettung" und die Regierungen springen.
Notwendig wäre die massenhafte demokratische Initiative all derer, die zurzeit wieder die Zeche bezahlen sollen! Notwendig wäre es auch, wenn Niedersachsen den Landesanteil bei VW erhöhen, mehr Mittel für eine bessere Unterrichtsversorgung bereitstellen und eine bessere Ausstattung der Landskrankenhäuser umsetzen würde, statt das Geld den Banken zu schenken. Die überraschend schnell mobilisierten Steuergelder müssen 1:1 als künftiger Staatsanteil an diesen Banken eingesetzt werden, um zukünftig eine Wirtschafts- und Strukturpolitik im Interesse der Bevölkerung zu betreiben.
Meine Empfehlung: Banken, Versicherungen und Schlüsselindustrien verstaatlichen und dann schauen, ob es einzelne Nischen gibt, wo Private beweisen können ob sie es besser hinkriegen. Und besser heißt gerechter - nicht profitabler.
Christel Wegner
Pressemitteilung
Die Krankenhäuser zahlten zwar die Reisekosten zu der Großdemonstration der Mediziner am Donnerstag in Berlin, doch mitfahren durfte deswegen längst nicht jeder.
In Buchholz weigerte sich das örtliche Krankenhaus, die Landtagsabgeordnete Christel Wegner (fraktionslos) mit in die Hauptstadt zu nehmen. Dabei hätte Wegner die Fahrtkosten auch selbst getragen. "Ich wollte die Reise nutzen um mit den Beschäftigten meiner alten Arbeitsstätte ins Gespräch zu kommen", so Wegner, die von 1968 bis 1992 und wieder von 1994 bis 2002 im Krankenhaus Buchhholz arbeitete. Doch nachdem sie sich bereits vor einigen Wochen beim Betriebsrat der Klinik für die Reise angemeldet hatte, wurde sie kurzerhand von dessen Geschäftsführer Norbert Böttcher wieder ausgeladen. "Das würde den anderen Landtagsabgeordneten nicht gefallen", so das Vorzimmer Böttchers telefonisch gegenüber Wegner.
Die Ausladung konnte die Parlamentarierin kaum glauben und fragte daher bei einem Landtagsabgeordneten der CDU aus ihrem Wahlkreis nach, und der hatte keine Einwände, warum auch? "Seit wann bestimmen Abgeordnete die Entscheidungen von Betriebsräten oder eines Krankenhauses" fragt Wegner.
Nach Berlin ist sie trotzdem gefahren und nahm an der Demonstration teil. Ihren ehemaligen Kollegen konnte die frühere Personalratsvorsitzende der Klinik nur eine gute Heimreise wünschen. "Wir werden die Gespräche nachholen, denn ich bin mir sicher, das die Beschäftigten in ihrem Kampf um die Existenz des Krankenhauses sowie um die Verbesserung ihres Arbeitsplatzes auf jede Hilfe angewiesen sind", so Christel Wegner.
Kommentar
Hier ist der Kommentar aus der UZ vom 25.9.2008 zu lesen.
DKP Niedersachsen
Wer es hören wollte, hat es so gehört. Christel Wegner, DKP Mitglied und auf der Liste der Linkspartei in den niedersächsischen Landtag gewählt, soll im Panorama-Interview die Forderung nach Wiedereinführung der Stasi gestellt haben.
Schon am Tag nach der Sendung erklärte Christel Wegner, dass dies falsch und gelogen war, dass äußerungen von ihr unzulässig zusammengeschnitten und manipuliert wurden. Auf Aufforderung hin erklärte die Panorama Redaktionsleitung am 7. 4. 2008: "Alle veröffentlichten Statements sind von Frau Wegner so gemacht und im richtigen Kontext dargestellt und nicht 'zusammengeschnitten' worden."
Dem NDR konnte das Gegenteil nachgewiesen werden. Christel Wegner hat im gesamten Interview nicht einmal das Wort "Stasi" in den Mund genommen. Ihre Aussagen zur Staatssicherheit wurden zusammengeschnitten. Das Justitiariat des NDR musste mit Schreiben vom 6. 5. 2008 dann auch zugestehen: "Im o.g. Panorama-Beitrag sind in der Tat zwei Aussagen von ihrer Mandantin hintereinander gesendet und mit einem Weissblitz getrennt worden."
Die Aufforderung an den Intendanten des NDR, Einsicht in die Ausgangsbänder des geführten Interviews in voller Länge zu geben, beantwortete Lutz Marmor am 27. 6. 2008 mit den Worten: "Unabhängig davon, ob im konkreten Fall das jeweilige Material noch verfügbar ist, haben wir uns dafür entschieden, nicht gesendetes Material nicht herauszugeben" und im übrigen seien Persönlichkeitsrechte von Christel Wegner nicht verletzt.
Ein Hohn, wenn man die persönlichen und politischen Folgen des Panorama Interviews sieht.
Wir stellen fest: Die Berichterstattung des NDR war falsch. Der NDR verweigert Christel Wegner die Möglichkeit, dies nachzuweisen. Aber: wer es denn so hören wollte, hat es so gehört.
Bericht
Von Christel Wegner, MdL Niedersachsen
Hier ist der Text aus der UZ vom 11.7.2008 zu lesen.
Panorama-Bänder längst vernichtet?
Monatelang zierte sich der NDR, die Originalbänder des umstrittenen Interviews mit der kommunistischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner herauszugeben.
Hier ist der Text aus der UZ vom 11.7. 2008 zu lesen.
Nichts zu lachen nach 100 Tagen
In der Juni-Sitzung des Niedersächsischen Landtags ließen die Oppositionsparteien anlässlich ihrer 100-Tage-Bilanz seit der letzten Wahl kein gutes Haar an der Regierung. "100 Tage - 100 Fehler", so lautete beispielsweise die Zusammenfassung der Grünen.
Hier ist der Text aus der UZ vom 4.7.2008 zu lesen.
Wovor fürchtet sich der NDR?
Was in den meisten europäischen Ländern ein selbstverständlicher Bestandteil der demokratischen Kultur ist, führte in der BRD zu einer beispiellosen Hetzkampagne: Die kommunistische Landtagsabgeordnete Christel Wegner wurde nur wenige Tage nach ihrer Wahl zum Opfer einer perfiden Kampagne, die manch einen Beobachter an mittelalterliche Hexenjagden erinnerte.
Hier ist der Text aus der UZ vom 27.6.2008 zu lesen.
Selbst der Applaus ist geregelt
Im Landtag Niedersachen ist fast alles geregelt - sogar die Art, wie man einem Redner applaudieren darf. Das musste die Partei "die Linke" kürzlich erfahren, als sie aus Sicht des Landtagspräsidenten wohl etwas zu enthusiastisch nach einem Beitrag eines Mitglieds ihrer Fraktion in die Hände geklatscht statt nur auf die Tische geklopft hatte. "Das ist hier unüblich", so der Parlamentsvorsitzende. Kaum gesagt, beteiligte sich bei nächster Gelegenheit auch die SPD an dem "unerhörten" Vorgang.
Hier ist der Text aus der UZ vom 23.5.2008 zu lesen.
Diätenerhöhung und Beschneidung der Oppositionsrechte
Frühling sollte es laut Kalender eigentlich sein, als am 9. und 10. April die Sitzung des Niedersächsischen Landtages stattfand. Doch außerhalb wie auch innerhalb des Plenarsaals herrschte an diesen Tagen eine ungemütliche Wetterlage - sowohl klimatisch als auch politisch.
Hier ist der Text aus der UZ vom 18.4.2008 zu lesen.
Erklärung
Vorstand und weitere Mitglieder des Marxistischen Forums Sachsen in und bei der Partei Die Linke übermittelten jW am Donnerstag folgende Erklärung.
Die Erklärung ist hier aus der Jungen Welt vom 11.4.2008 wiedergegeben.
Mit Gegenwehr aller marxistischen Linken den "Spaltpilz" verhindern
Hier ist der Text aus der UZ vom 28.3.2008 zu lesen.
Diskussionsveranstaltung
»Was treibt die Linke?« In Berlin wurde auf einer Podiumsdiskussion über den Ausschluß der Kommunistin Christel Wegner aus der niedersächsischen Landtagsfraktion diskutiert
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 19.3.2008 sowie die Dokumentation vom 22.3.2008 nach zu lesen.
Die Linke soll auf Kurs gebracht werden
Warum braucht die große Linkspartei ein Bündnis mit der kleinen DKP? Weil es viele Gemeinsamkeiten gibt, zum Beispiel in der Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr und im Kampf gegen Sozialabbau und Hartz IV. Das stellten die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Ulla Jelpke und der Vorsitzende der DKP Heinz Stehr bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag abend in Münster fest.
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 15.3.2008 zu lesen.
Stecker raus
Das konnte nicht gutgehen: Eine zutiefst antikommunistische Politiklandschaft, eine Linkspartei, die darin ankommen will, und eine DKP-Führung, die beste Freundin der Linkspartei sein will.
Der Beitrag von Georg Fülberth ist hier in der Jungen Welt vom 14.3.2008 zu lesen.
Notizen von Christel Wegner, MdL
1. Sitzung am 26. Februar 2008
Hier ist der Text aus der UZ vom 7.3.2008 zu lesen.
Stellungnahme
Die Kommunistische Plattform Dresden der Partei Die Linke verabschiedete am 20. Februar eine Stellungnahme zu der Diskussion über die Äußerungen der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner, die jW jetzt erreichte.
Hier ist die Stellungnahme aus der Jungen Welt vom 5.3.2008 nach zu lesen.
"Schluss mit der Hexenjagd"
Die Partei "Die Linke" wird in aller Öffentlichkeit aufgefordert, Christel Wegner wieder einen Status innerhalb der niedersächsischen Landtagsfraktion zu geben und die Kampagne gegen Genossinnen und Genossen der DKP einzustellen. Nach erregter Diskussion stellten sich rund 200 Teilnehmer einer Solidaritätsveranstaltung am 20. Februar in der Ladengalerie der Tageszeitung "junge Welt" in Berlin-Mitte hinter diese "Berliner Erklärung".
Hier ist der Text aus der UZ vom 29.2.2008 nach zu lesen.
Wahrheit ist konkret
Daß auch professionelle Medien gelegentlich erstaunlich oberflächlich mit Themen umgehen, ist kein Privileg von Boulevardblättern. Auch die sogenannte Qualitätspresse schafft das immer wieder.
Hier ist der Text aus derJungen Welt vom 23.2.2008 zu lesen.
Wahlkampf
Antikommunistische Kampagne ändert nichts an den guten Prognosen für Die Linke in Hamburg. Selbst Lafontaine und Gysi reichen DKP-Kandidaten der Hansestadt die Hand
Hier ist der Text aus derJungen Welt vom 22.2.2008 zu lesen.
Hamburg
Menschen haben andere Sorgen als DKP-Kandidatur auf der Liste der Linkspartei. Ein Gespräch mit Olaf Harms
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 22.2.2008 zu lesen.
Berliner Erklärung
Die Erklärung wurde auf einer Solidaritätsveranstaltung für Christel Wegner am 20. Februar in Berlin verabschiedet.
Hier ist die Erklärung aus der Jungen Welt vom 22.2.2008 zu finden.
Die "Linken" nach rechts drängen und niederringen
Den etablierten Parteien, CDU wie SPD, laufen die Wähler davon. Gleichzeitig erfährt die Partei "Die Linke" auch in den westlichen Bundesländern wachsende Zustimmung. Das ausschließlich auf Profit ausgerichtete System des Kapitalismus, von Nokia über Ex-Postchef Zumwinkel bis zur IKB-Bank, lässt immer mehr Menschen die Frage nach einem anderen, menschengerechten Wirtschafts- und Gesellschaftssystem stellen. Den machthabenden Politikern fehlen die Argumente, um ihre neoliberale Politik des Sozial- und Demokratieabbaus und der militärischen Kriegseinsätze in aller Welt als unterstützenswert zu verkaufen. In dieser Situation fällt ihnen und ihren Lautsprechern in den Medien nichts mehr anderes ein als der Rückgriff in die Mottenkiste der antikommunistischen Verteufelung aus der Zeit des kalten Krieges.
Hier ist der Text aus der UZ vom 22.2.2008 zu lesen.
Erklärung von Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP
Die Landtagsfraktion "Die Linke" in Niedersachsen hat Christel Wegner wegen ihrer Äußerungen in der TV-Sendung Panorama aus ihren Reihen ausgeschlossen
Hier ist der Text aus der UZ vom 22.2.2008 zu lesen.
Es soll die Linke treffen
Hier ist der Text aus der UZ vom 22.2.2008 zu lesen.
Die Linke kommt an
Hysterie und Hilflosigkeit prägen den Umgang des politischen und medialen Establishments der Bundesrepublik mit der Partei Die Linke. Offenbar verlieren jahrzehntelang erprobte Instrumente gegen progressive Bewegungen und Parteien – an erster Stelle das Schüren antikommunistischer Hetze – derzeit an Wirkung.
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 21.2.2008 zu lesen.
Interview
Nach »Panorama«-Lüge: DKP-Landtagsabgeordnete behält Mandat und sucht solidarische Zusammenarbeit mit der Linken. Gespräch mit Christel Wegner
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 21.122008 zu lesen.
Solidarität
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 20.2.2008 zu lesen.
Medienkampagne
Medienkampagne gegen kommunistische Landtagsabgeordnete in Niedersachsen löst Distanzierungswut bei der Linkspartei aus
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 16.2.2008 zu lesen.
Aufregung über Wegner-Äußerungen
Um 12.13 Uhr am Donnerstag verbreitete der Norddeutsche Rundfunk per Agenturticker die Eigenmeldung: »Christel Wegner, Fraktionsmitglied von ›Die Linke‹ im niedersächsischen Landtag und Mitglied der DKP, hat die Wiedereinführung der Staatssicherheit gefordert.«
Hier ist der Text aus der Jungen Welt vom 16.2.2008 nach zu lesen.
Interview
Seit Gründung der DKP vor 40 Jahren erstmals eins ihrer Mitglieder in Landtag gewählt. Ein Gespräch mit Christel Wegner
Hier ist das Interview aus der Jungen Welt vom 29.1.2008 zu lesen.
"Auch die Kommunisten sind Teil der Linken"
Hier ist der Text aus der UZ vom 2.11.2007 zu lesen.
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